Was wünscht man einem Land, das schon alles hat? Eine weise, gütige und sparsame Regierung. Heerscharen heranströmender Fachkräfte, wertvoller als Gold. Exzellente Schulen, preiswerte Mieten, niedrige Steuern, faire Renten, stabile Energieversorgung, Demokratie, Meinungsfreiheit und natürlich vor allem: Ein Maß an Sicherheit, das es sogar gestattet, unbeschwert nachts im Park zu joggen. Nackt.
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Free Tommy Robinson!
Foto: Junge Alternative auf Twitter
London has fallen — oder: Eine gute und eine schlechte Nachricht
Die Gute zuerst: Grenzsicherung, Terror-Bekämpfung, Abschiebung und ähnliche Anachronismen ehemaliger Rechtsstaatlichkeit funktionieren in Europa noch (oder wieder) ziemlich gut. Erschreckend gut sogar! Die Schlechte: Leider nur sehr selektiv. Diese Maßnahmen richten sich immer unverhohlener gegen Kritiker, Journalisten und unbescholtene Bürger. So war das eigentlich nicht gedacht.
Europa auf dem Weg in die Diktatur #FreePettibone #FreeSellner
Stell Dir vor, Du planst in einem fremden Land eine öffentliche Rede, ausgerechnet zum Thema Meinungsfreiheit, oder Du möchtest ein Interview mit einem Dissidenten führen — und bereits am Flughafen nimmt Dich die Polizei in Empfang und das Elend seinen Lauf. „Gut“, denkst Du vielleicht, „Ich wollte ja ohnehin nicht nach Nordkorea oder in die Türkei fliegen!“ Es handelt sich im vorliegenden Fall allerdings um das (noch-)EU-Land Großbritannien. [1]
Warum ich weiter kämpfe
Gelegentlich wird die Frage an mich herangetragen: Warum tust Du Dir eigentlich jeden Tag diese Hetze in den Mainstreammedien an? Wird man nicht irgendwann verrückt davon? Um mal mit der zweiten Frage zu beginnen, weil es schneller geht: Ja. Wird man. Ich habe schon vor geraumer Zeit den Verstand verloren. Seither ist Vieles leichter. Und worüber sollte ich mich sonst auch lustig machen? Dieser kostenlose Berg an Schwachsinn darf nicht vergeudet werden. Die eigentliche Frage ist damit natürlich nicht beantwortet. Warum tue ich mir das an?
Gute Nacht, EU. Hallo Europa!
„Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz will die Europäische Union bis 2025 in die Vereinigten Staaten von Europa mit einem gemeinsamen Verfassungsvertrag umwandeln. Die EU-Mitglieder, die dieser föderalen Verfassung nicht zustimmen, müssten dann die EU verlassen“, berichtet N-TV. [1] Mehr so nebenbei, praktisch im Vorübergehen, ist der SPD-Parteitag auch kollektiv in der Koalitionsfrage umgefallen und hat darüber hinaus den Schaumschläger aus Würselen mit knapp 82 Prozent als SPD-Chef wiedergewählt. Eines muss man den Genossen also lassen: Humor haben sie!
Nächste Ausfahrt Weimar: Warum lassen wir Merkel und Steinmeier nicht ohne Bundestag regieren?
„Wie geht es weiter mit Deutschland? Groko, Neuwahlen, doch Jamaika?“, fragt sich der FOCUS und gibt leider auch gleich die falsche Antwort darauf: „Ein Staatsrechtler bringt nun eine erstaunliche Variante ins Spiel: Den Notstands-Artikel 81 im Grundgesetz. Es wäre ein einzigartiger Vorgang – mit viel Macht für den Bundespräsidenten.“ [1]
Es gibt so Tage… Aber fangen wir vorne an. Wie kommt jemand auf so einen Schwachsinn? Der Focus schreibt dazu (und es klingt beinahe, als würde er dem nicht zustimmen):
Big Brussels is watching you!
„EU-Papier: NetzDG soll europäisch werden, Provider sollen sogar Vorabzensur einführen“, berichtet Heise [1] unter der durchaus passenden Überschrift „Zensurfilter sollen über Europa kommen“. Unter anderem geht aus dem Artikel hervor: „So wird den Providern von der Kommission sogar die Anwendung von proaktiven Filterungstechnologien empfohlen, um Inhalte noch vor der Kenntnisnahme zu löschen.“ Super. Wenn wir jetzt noch die Leute einsperren, bevor sie das schreiben, was sie zukünftig falsch denken, dann haben wir eine schöne Mischung aus „1984“ und „Minority Report“.
Schön tief Luft holen…
Feiertage, wie kürzlich der Tag der Deutschen Einheit, sind immer eine gute Gelegenheit, für einen Moment innezuhalten, die quirlige Welt auszublenden, neugierig in die plötzlich einsetzende Stille zu lauschen und entspannt Bilanz zu ziehen. Nun, so hatte ich mir das zumindest vorgestellt… Es kam natürlich alles ganz anders. (Das hätte ich mir freilich auch denken können!) Und zwar:
Wie man zu dem wird, was man eigentlich bekämpfen wollte.
Die Überschrift ist, gebe ich zu, nicht perfekt gewählt. Das Wie ist gar nicht die spannende Frage und leicht erklärt: Menschen sind eben so. Erlangen sie (politische) Macht, werden sie ihr um ihrer selbst willen verfallen und sie um jeden Preis behalten wollen. Macht korrumpiert, das ist keine neue Erkenntnis. Nur, was lernen wir daraus? Lernen wir überhaupt etwas daraus? Scheinbar nicht.
Die mit der Macht einhergehende, relative Konsequenzlosigkeit des eigenen Handels ist geeignet, mühelos tausende Jahre von Kultur und Zivilisation innerhalb kürzester Zeit auszulöschen. Und was auch immer die hehren Ziele gewesen sein mögen, die Motivation und Legitimation zur Eroberung dieser Macht waren — sie werden ihr als leere Floskeln dienstbar untergeordnet. Ein abschreckendes, zugleich aktuelles wie zeitloses Beispiel: