Der EU geht es offenbar nicht schnell genug mit dem Großen Austausch voran, und so heckt sie bereits die nächste Teufelei aus, die jedes Schreckensszenario sogenannter „Rechtspopulisten“ vor Neid erblassen lässt. Denn was sie aktuell auf den Weg bringt, nötigt sogar die deutsche Regierung, zumindest halbwegs glaubhaft Entsetzen zu heucheln. Das muss man erst mal schaffen.
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Gabriel fordert SPD zu Kurskorrektur auf — in die falsche Richtung
Beinahe tut mir der Siggi ein bisschen leid. Seine Partei stolpert unaufhaltsam der Bedeutungslosigkeit entgegen und es hat den Anschein, als sei es fast schon egal, was sie macht: Es ist irgendwie immer falsch. In diesen seltenen Momenten des Mitgefühls fällt mir aber meist recht schnell wieder ein, dass es die selbe SPD ist, die mitgeholfen hat, unser Land in diese gefährliche Schieflage zu kippen. Und dass es Leute vom Schlage Schröder, Maas, Schulz, Nahles oder eben Gabriel waren, die diese einst stolze Partei von Wehner, Brandt und Schmidt in eine absurde Karikatur verwandelt haben. Höchste Zeit für eine schonungslose Selbstkritik, hat sich da der Sigmar wohl gedacht und ein paar richtig gute Fragen aufgeworfen — um sie dann prompt falsch zu beantworten. Schauen wir uns das mal im Detail an.
Gute Nacht, EU. Hallo Europa!
„Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz will die Europäische Union bis 2025 in die Vereinigten Staaten von Europa mit einem gemeinsamen Verfassungsvertrag umwandeln. Die EU-Mitglieder, die dieser föderalen Verfassung nicht zustimmen, müssten dann die EU verlassen“, berichtet N-TV. [1] Mehr so nebenbei, praktisch im Vorübergehen, ist der SPD-Parteitag auch kollektiv in der Koalitionsfrage umgefallen und hat darüber hinaus den Schaumschläger aus Würselen mit knapp 82 Prozent als SPD-Chef wiedergewählt. Eines muss man den Genossen also lassen: Humor haben sie!
EU drängt Ost-Länder zu Demokratie
Nein, keine Sorge, es geht diesmal nicht um Sachsen und Thüringen. Oder gar Ungarn. Sondern um die beinahe irgendwie EU-Staaten Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, Ukraine und Weißrussland. Die sollen sich mehr wie Brüssel gebaren und verstehen gar nicht, was sie dabei bisher falsch machen (ich auch nicht, offen gestanden). Im Vorbeigehen wird noch fix der Dritte Weltkrieg vorbereitet.
Gefahr für Dänemark: Wir.
Dänische Soldaten eingesetzt für Grenzschutz. Foto: Jouwatch.
Europa am Wendepunkt
Das Jahr 2017 neigt sich dem Ende zu und auch wenn es sicher noch die eine oder andere Überraschung bereit halten wird, lohnt sich eine erste Zwischenbilanz. Welche Prognosen sind eingetroffen, welche nicht? Welche Hoffnungen haben sich erfüllt, welche Befürchtungen bestätigt und welche neuen Herausforderungen zeichnen sich ab? Kurzum: Quo vadis, Europa?
Big Brussels is watching you!
„EU-Papier: NetzDG soll europäisch werden, Provider sollen sogar Vorabzensur einführen“, berichtet Heise [1] unter der durchaus passenden Überschrift „Zensurfilter sollen über Europa kommen“. Unter anderem geht aus dem Artikel hervor: „So wird den Providern von der Kommission sogar die Anwendung von proaktiven Filterungstechnologien empfohlen, um Inhalte noch vor der Kenntnisnahme zu löschen.“ Super. Wenn wir jetzt noch die Leute einsperren, bevor sie das schreiben, was sie zukünftig falsch denken, dann haben wir eine schöne Mischung aus „1984“ und „Minority Report“.
