Drieu Godefridi, 2.4.2021, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Martin Christen
- In fünfhundert Jahren, wenn Historiker auf die COVID-Ära zurückblicken, werden sie sagen, dass Amerikas „Operation Warp Speed“ unter Präsident Donald J. Trump ein Triumph der Wissenschaft und Logistik war.
- Viele Linke haben ein kurzes Gedächtnis, aber die EU war nicht immer die große, unnahbare Maschine, zu der sie geworden ist.
- Die Prinzipien der Gleichheit der Staaten und Gleichheit der Bürger lassen sich im aktuellen EU-Umfeld der Institutionen nicht vereinbaren, sagt das Bundesverfassungsgericht.
- Natürlich sind die EU-Institutionen mit einer blumigen Sprache ausgekleidet – wie „die EU demokratischer machen“ – um die Menschen glauben zu lassen, dass die EU-Institutionen … zunehmend demokratischer werden und nur darauf warten, vollständig demokratisch zu sein.
- Diese Entwicklung bestand zuallererst darin, die europäischen Institutionen zu untergraben, um sie zusätzlich zu ihren wirtschaftlichen Zielen dazu zu bringen, Missionen zu erfüllen, die ihnen eigentlich fremd waren, wie etwa eine „gemeinsame Außenpolitik“, die niemals etwas anderes als Worte war. Wie könnte es eine Außenpolitik geben, die Großbritannien, Österreich und Portugal gemeinsam ist?
- EU-Eliten sind schwach, feige und kleinmütig, weil sie wissen, dass sie im wahrsten Sinne des Wortes niemanden demokratisch vertreten – sie werden nicht demokratisch gewählt, sie sind nicht transparent und sie sind niemandem gegenüber rechenschaftspflichtig. Sie sind letztendlich das Spielzeug von Regierungen, die sich nie einig sind – die aber die Legitimität haben, wirklich demokratisch zu sein: gewählt, transparent und rechenschaftspflichtig. Es gibt auch keinen Mechanismus für Bürger, um jemanden abzuwählen, falls sie dies wünschen.
Das Impfstoffmanagement der Europäischen Union ist ein Metonym für die EU: eine tragische Farce in den Händen von Ideologen, die ebenso beschränkt wie ineffizient sind. Im Bild: Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, präsentiert ihre Visionen als Kommissionspräsidentin vor dem europäischen Parlament 2019. (Bildquelle: Wikimedia Commons)
