Drieu Godefridi, 31. Juli 2025, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Martin Christen
- Das Völkerrecht – insbesondere Artikel 1 der Montevideo-Konvention von 1933 – definiert die Kriterien für Staatlichkeit: eine ständige Bevölkerung, ein definiertes Territorium, eine handlungsfähige Regierung und die Fähigkeit, Beziehungen zu anderen Staaten aufzunehmen. Doch keine der beiden palästinensischen politischen Einheiten erfüllt diese Kriterien.
- Mit der Entscheidung, einen „palästinensischen Staat“ anzuerkennen, der diese festgelegten Kriterien eindeutig nicht erfüllt, verstößt Frankreich gegen jegliches Völkerrecht. Macrons Erklärung ist keine Frage der rechtlichen Anerkennung, sondern eine politische Geste – ideologisch und wahlpolitisch – die sich als Diplomatie tarnt.
- Diese Anerkennung dient als Belohnung für Terrorismus. Sie bietet keinen humanitären Nutzen. Wie US-Präsident Donald Trump es ausdrückte: „Was Macron sagt, ist irrelevant – es wird nichts ändern.“ Das einzige konkrete Ergebnis ist die politische Legitimierung einer dschihadistischen, antisemitischen, völkermörderischen Bewegung.

Am 24. Juli 2025 verkündete Frankreich seine Entscheidung, im September die Existenz eines „palästinensischen Staates“ anzuerkennen. Präsident Emmanuel Macron stellte diesen Schritt als einen Akt der „Gerechtigkeit“ und des „Friedens“ dar. In Wirklichkeit ist diese Anerkennung jedoch eine geopolitische Fiktion. Wieder einmal steht Frankreich auf der falschen Seite der Geschichte. Nicht auf der Seite der Menschenrechte. Nicht auf der Seite des Friedens. Sondern auf der Seite der Lügen, der Schande und der Kollaboration mit den Feinden der Menschheit. Im Bild: Emmanuel Macron. (Foto: Jacques Paquier, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons)