Wiedenborstel (dfa) — Bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz am Donnerstag Morgen stellte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den ersten „Kampfpanzer der fünften Generation“ vor und lobte zugleich ihre Bemühungen zur Modernisierung der Bundeswehr. Zuletzt hatte Deutschland beim NATO-Gipfel in Brüssel heftige Kritik einstecken müssen, da es nach Ansicht der USA seinen Bündnis-Verpflichtungen nur unzureichend nachkomme und so unmöglich ein Krieg gegen einen nicht näher benannten „Gegner im Osten oder so“ angezettelt werden könne.
Prima Klima in Lima
Ob es am Wetter liegt, dass sich landauf, landab Redaktionsstuben in geistiges Ödland verwandeln? Ich bin heute gleich über mehrere völlig inhaltsleere Artikel gestolpert. Damit das nicht langweilig wird, kommt gleich der dickste Brocken auf den Tisch: Weltuntergang. Demnächst. Vermutlich.
Spanien: Neues Tor nach Europa für die Massenmigration
Thomas Paul Wiederholen, 1.8.2018, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Daniel Heiniger
- Die sozialistische Regierung Spaniens unter Premierminister Pedro Sánchez hat den Migranten kostenlose medizinische Versorgung versprochen und sagt, dass sie jeden Asylantrag einzeln prüfen wird.
- „Eine Mehrheit der im zentralen Mittelmeer geretteten irregulären Migranten sind höchstwahrscheinlich keine Flüchtlinge im Sinne der Genfer Konvention, da etwa 70 Prozent aus Ländern oder Regionen kommen, die nicht unter gewaltsamen Konflikten oder Unterdrückungsregimen leiden.“ – Aus einem Bericht der Europäischen Kommission von 2017.
- „Wir haben Flüchtlingsunterkünfte für Zehntausende von Menschen geschaffen, aber es gibt Hunderttausende von illegalen Migranten in unserem Land. Dies hat die Sicherheitslage schwer beeinträchtigt. Dazu gehören Terroristen, Kriminelle und Menschenhändler, die sich nicht um Menschenrechte scheren. Es ist furchtbar.“ – Libyscher Führer Fayez al-Sarraj.
Ein Teil des Grenzzauns in Ceuta, von 2011. Bildquelle: Xemenendura, CC BY-SA 3.0
Die undemokratische Einmischung des New Israel Fund in Israels demokratischen Prozess
Niemand in Israel hat den NIF und seine radikalen Stipendiaten gewählt, um die israelischen Bürger und ihre demokratisch gewählte Regierung über die Verdienste ihrer Gesellschaft zu bevormunden und zu belehren.
Judith Bergman, 6.8.2018, jns.org
aus dem Englischen von Daniel Heiniger
Judith Bergman ist eine israelische Schriftstellerin und politische Analystin mit Sitz in Jerusalem. Sie ist Stipendiatin der Nachrichten- und Politikgruppe Haym Salomon Center.
Eine Sendung, die in der vergangenen Woche im israelischen Fernsehsender Arutz 20 ausgestrahlt wurde, enthüllte die Taktik des New Israel Fund, wenn er die in der Knesset vorgeschlagenen Gesetze, wie das kürzlich verabschiedete Nationalstaatsgesetz, missbilligt.
In der Sendung – ein Gespräch zwischen NIF-Direktor Mickey Gitzin und NIF-CEO Daniel Sokatch – beschrieb Gitzin, wie der NIF und seine Begünstigten die Opposition in der Knesset organisieren („Bekämpfung des Systems“, wie Gitzin es nannte), Demonstrationen auf der israelischen Straße und die Rekrutierung von Akademikern, Prominenten und anderen „hochrangigen“ Personen, die sich gegen die unerwünschte Gesetzgebung aussprechen. Gitzin erwähnte auch die Bereitschaft des NIF, eine Petition an den Obersten Gerichtshof Israels zu richten, falls andere Taktiken scheitern sollten.
Der Infokrieg eskaliert! („Erst holten sie Alex Jones…“)
In einer offenbar koordinierten Aktion löschten Facebook, YouTube (Google), Apple und Spotify die Kanäle, Videos und Podcasts von „InfoWars“ bzw. Alex Jones. Der Zeitpunkt ist kein Zufall. Und erst der Anfang.
Demotermine 6. bis 12. August 2018, Ausblick, Jouwatch in Not
Der Blick in den Terminkalender verrät: Jetzt hat das Sommerloch definitiv zugeschlagen, wir haben die Talsohle erreicht. Das ist allerdings kein Grund zur Panik, denn Berlin und Dresden halten eisern durch; zudem stehen bereits einige spannende Termine bevor!
Großer Austausch und leiser Ekel vor der Politik
Warum wir schon 2024 zur Minderheit im eigenen Land werden und worüber sich die „Qualitätspresse“ Sorgen macht. Spoiler: Darüber jedenfalls nicht!
Wir schreiben Geschichte! #FreeTommy
Unter fadenscheiniger Begründung festgenommen, im Schnellverfahren abgeurteilt und am selben Tag inhaftiert, während der Presse ein Maulkorb angelegt wurde — nein, nicht in der Türkei. 69 Tage lang saß Journalist und Islam-Kritiker Tommy Robinson unschuldig im britischen Gefängnis! [1] Zusammen mit muslimischen Schwerkriminellen. Es hätte sein Todesurteil sein sollen. Heute kam er frei. [2]
Kinderbräute in der Türkei
Burak Bekdil, 30.7.2018, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Daniel Heiniger
- 40% der Mädchen unter 18 Jahren in der Türkei werden nach Angaben des Türkischen Philanthropiefonds zur Heirat gezwungen.
- Im Januar 2018 schlug eine Regierungsstelle unter Präsident Recep Tayyip Erdoğan vor, dass Mädchen ab 9 Jahren und Jungen ab 12 Jahren nach islamischem Recht heiraten können sollten.
- „Niedrige Bildung“ bedeutet fast die ganze Türkei: Die durchschnittliche Schulzeit im Land beträgt nur 6,5 Jahre.
- In der Türkei dürfen Sie eine 13-Jährige missbrauchen, ohne verurteilt zu werden, aber den Präsidenten dürfen Sie nicht ärgern.
Der türkische Präsident von 2007 bis 2014, Abdullah Gül (links), war ein 30-jähriger Mann, als er seine Frau Hayrünnisa (rechts) heiratete, als sie erst 15 Jahre alt war. (Foto von der NATO-Pressestelle via Getty Images)
#Seebruecke: Orange ist das neue Blöd — Stoppt die Schlepper!
Ein Jahr, nachdem die Mission #DefendEurope die aktuelle Politik im Mittelmeer vorweg genommen hat, sind die meisten „Seenotretter“ (Schlepper) effektiv lahmgelegt. Doch in einem letzten verzweifelten Aufbäumen nehmen sie viel Geld in die Hand, um daheim Lobby-Arbeit für ihre kriminellen Aktivitäten zu betreiben. Wer sind die Drahtzieher, Profiteure und Unterstützer? Vor allem: Was kann man dagegen tun?
