Giulio Meotti, 28.10.2019, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Martin Christen

• „Im Kindergarten meines Sohnes gibt es ein ernstes Integrationsproblem, ich muss ihn da wegnehmen“…. Zur Zeit der Registrierung, erklärte Mohamed, hätten sie in der Schule Zeichnungen mit Fahnen aller Nationalitäten gesehen, aber „als wir am ersten Tag in die Schule kamen, fanden wir uns in einer Klasse mit ausschließlich ausländischen Kindern wieder. Die Lehrer kämpften sogar damit, die Namen der Kinder richtig auszusprechen“.
• Das Zentrum für die Aufnahme von Migranten auf der Insel Lampedusa, der vordersten Front der italienischen Migrationskrise, befindet sich aufgrund der rasch ansteigenden Ankunftszahlen in einem Zustand des Kollapses.
• „Der Lebensstil der Migranten wird unserer sein.“ — Laura Boldrini, ehemalige Präsidentin des italienischen Parlaments; Il Giornale, 2015.
• Werden sich die Italiener in die neue Kultur der Migranten integrieren?
• Da die einheimische Bevölkerung bereits schrumpft, sollten wir uns bewusst sein, dass wenn sich Italien für die Massenlegalisierung von Migranten öffnet, dass das kulturell selbstmörderisch sein wird.

In Italien ist die Zahl der aus Afrika ankommenden Migranten im vergangenen Monat stark gestiegen. Das Zentrum für die Aufnahme von Migranten auf der Insel Lampedusa, der vordersten Front der italienischen Migrationskrise, befindet sich aufgrund der stark steigenden Zahl der Ankünfte in einem Zustand des Kollapses. Der gesamte Süden Italiens versucht nun, sich um die Migranten zu kümmern. Abgebildet: Migranten, die von Libyen nach Europa reisen, bei Sizilien, Italien. (Foto von Vito Manzari/Wikimedia Commons

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Bassam Tawil, 23.10.2019, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Martin Christen

• Was klar ist — und besorgniserregend — ist, dass die UNO-Vertreter im Gazastreifen beschlossen zu schweigen, als die palästinensischen Führer in ihre Büros kamen, um ihr Volk dazu aufzuwiegeln, ihre Terroranschläge zu verstärken.
• Das Schweigen der UNO-Vertreter spricht Bände über ihre Haltung gegenüber anti-israelischer Aufwiegelung und Blutsverleumdungen gegen Juden, die alle zu einem integralen Bestandteil der Kultur der UNO und der Palästinenser geworden sind.
• Für die Palästinenser ist ganz Israel eine große Siedlung, die verdrängt werden muss.
• Vielleicht es an der Zeit, die UNO für den Rassismus, den sie nicht nur verkörpert und aufrecht erhält, anzuprangern. Vielleicht ist es an der Zeit, dass alle Nationen, insbesondere die Vereinigten Staaten, die so viel von den Finanzen der UNO tragen, endlich nur für das bezahlen, was sie wollen, und genau das bekommen, wofür sie bezahlen.

Vielleicht ist es an der Zeit, die UNO für den Rassismus zur Verantwortung zu ziehen, den sie nicht nur verkörpert, sondern auch perpetuiert. Vielleicht ist es an der Zeit, dass alle Nationen, insbesondere die Vereinigten Staaten, die so viel von den Finanzen der UNO tragen, endlich nur für das bezahlen, was sie wollen, und genau das bekommen, wofür sie bezahlen. Abgebildet: Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas spricht vor der UNO (Bildquelle Wikimedia Commons)

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Alan M. Dershowitz, 24.10.2019, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Martin Christen

• Die Suche nach dem perfekten amtsenthebungswürdigen Vergehen gegen Präsident Trump erinnert an übereifrige Staatsanwälte, die zuerst den Angeklagten ins Visier nehmen und dann nach dem Verbrechen suchen, mit dem sie ihn anklagen können. Oder um den ehemaligen Chef der sowjetischen Geheimpolizei, an Stalin gewandt, zu paraphrasieren: Zeige mir den Mann und ich werde Dir sein Verbrechen finden.
• Alle Bürgerrechtler sollten sich Sorgen über einen Alice-im-Wunderland-Prozess machen, bei dem die Suche nach einem amtsenthebungswürdigen Vergehen dem Nachweis vorausgeht, ob eine solche Straftat tatsächlich begangen wurde.
• Unter unserem konstitutionellen System der Gewaltenteilung darf der Kongress die Exekutive nicht zwingen, ohne Gerichtsbeschlüsse mit einer Amtsenthebungsermittlung zu kooperieren.
• Konflikte zwischen der Legislative und der Exekutive werden von der Judikative gelöst, nicht durch das einseitige Diktat einer Handvoll parteiischer Parlamentarier. Es ist weder ein Verbrechen noch ein einklagbares Vergehen des Präsidenten, zu verlangen, dass der Kongress Gerichtsbeschlüsse beschaffen möge, um seine Forderungen durchzusetzen. Ansprüche auf Exekutiv- und andere Privilegien sollten von der Judikativen Staatsgewalt und nicht durch Rufe nach Amtsenthebung geregelt werden.

Die Suche nach dem perfekten amtsenthebungswürdigen Vergehen gegen Präsident Trump erinnert an übereifrige Staatsanwälte, die zuerst den Angeklagten ins Visier nehmen und dann nach dem Verbrechen suchen, mit dem sie ihn anklagen können. Oder um den ehemaligen Chef der sowjetischen Geheimpolizei, an Stalin gewandt, zu paraphrasieren: Zeige mir den Mann und ich werde Dir sein Verbrechen finden. (Foto Wikimedia Commons)

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Gordon G. Chang, 21.10.2019, Gatestone Institute
aus dem Englischen von Martin Christen

• Es ist besonders schwierig, mit einem Dieb Handel zu treiben, besonders wenn der Dieb den kommerziellen Kontakt als Gelegenheit sieht, noch mehr zu stehlen… Dieses Verbrechen ist für die Verwirklichung der außerordentlich ehrgeizigen Initiative Made in China 2025 unerlässlich [um 11 wichtige Technologiesektoren zu dominieren].
• Durch sein Schweigen erlaubte Liu Trump zu denken, dass er einen Deal habe, während es in Wirklichkeit nicht so war. So machte Trump ein echtes Zugeständnis — die Tarifverschiebung — für ein Versprechen, das kein Versprechen war.
• Die Attacke gegen China ist Washingtons „größtes außenpolitisches Versagen“. — Arthur Waldron, Universität Pennsylvania.
• Wenn all dies nicht schon schlimm genug wäre, sind Xis Zukunftspläne besonders schädlich… Die Amerikaner werden eine Wahl treffen müssen: chinesisches Geld nehmen oder einen freien Marktplatz für Ideen unterhalten. Die Abkoppelung der beiden Volkswirtschaften ist natürlich bedauerlich, doch sie ist notwendig, da China die Amerikaner unter Druck setzt und ihnen keine Wahl lässt, wenn sie ihre Freiheiten und Souveränität verteidigen wollen.
• Am 11. Oktober erntete Peking einen weiteren großen Vorteil. Trump stimmte zu, eine für den folgenden Dienstag geplante Tariferhöhung aufzuschieben. Nachdem China das bekommen hatte, was es wollte, begann es, mit harten Bandagen zu spielen. Am 17. Oktober bestritt Peking, dass es sich verpflichtet habe, für 40 bis 50 Milliarden Dollar amerikanische Agrarprodukte zu kaufen.
• Ausgehend davon, dass Peking in den letzten Tagen ein weiteres Handelsabkommen gebrochen hat, ist es offensichtlich, dass das kommunistische Regime in China nicht in der Lage ist, mit den Vereinigten Staaten — oder jedem beliebigen anderen Land — zusammenzuarbeiten. Also lassen Sie uns nicht mit einem China Handel treiben, das lügt, betrügt und stiehlt.

Chinas Präsident Xi Jinping hat mit rücksichtsloser Entschlossenheit den chinesischen Markt für Ausländer abgeschottet, unter anderem durch hochdiskriminierende Regeldurchsetzung und den Erlass schädlicher Gesetze und Vorschriften. Xi’s China hat kontinuierlich auf kriminelle Weise geistiges Eigentum der USA in Höhe von Hunderten von Milliarden Dollar pro Jahr übernommen. Im Bild: Robert M. Gates mit dem damaligen Vizepräsident Xi Jinping bei einem Treffen 2011 (Bildquelle Wikimedia Commons)

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