Do, 31.05.2018, Wien
18:00 Uhr: Kundgebung – Freiheit für Tommy!
Treffpunkt Ecke Jauresgasse / Metternichgasse
Britische Botschaft, Jauresgasse 12, 1030 Wien, Österreich
https://youtu.be/R3xiVYMkPNk
Es handelt sich um eine angemeldete und genehmigte Demonstration. Dass sie nicht nur im übertragenen Sinne den Adressaten dieser Botschaft äußert unangenehm sein dürfte, versteht sich von selbst. Kommt zahlreich, wenn ihr könnt! #FreeTommy
Die Fahnen und Banner der AfD-Großdemonstration sind kaum eingerollt, da geht es auch schon unentwegt weiter: Erklärung 2018, #FreeTommy, Heimatliebe ist kein Verbrechen und jede Menge Termine in Berlin, Bremen, Bruchsal, Dresden, Erfurt, Kandel, München, Solingen und Wien. Angesichts dieses Pensums könnte die Voraussetzung der Redewendung „Schlafen kannst Du später genug, wenn Du tot bist!“ zeitiger eintreten, als ich dafür eingeplant hatte.
Berlin, Sagritz, Bremen, Halle, Dresden, Bonn — auch nächste Woche stehen wieder fast jeden Tag irgendwo Veranstaltungen, Kundgebungen und Proteste auf dem Plan. Den krönenden Abschluss bildet natürlich die Großdemonstration der AfD in Berlin, die sich vom Washingtonplatz zum Brandenburger Tor bewegt und dabei hoffentlich eine Route am Kanzlerinnenamt vorbei geplant hat.
Vom Bürgerdialog über Demos bis zu „Motorräder gegen Merkel“ (heißt nicht wirklich so!) ist in der kommenden Woche wieder viel Schönes dabei. Am 16. Mai wird zudem die „Erklärung 2018“ offiziell dem Petitionssauschuss des Bundestages übergeben, während die Identitäre Bewegung Österreich noch immer von einem verrückt gewordenen Provinzstaatsanwalt drangsaliert wird, der seine Karriere möglichst spektakulär beenden will. Mit Langeweile ist also eher nicht zu rechnen.
Am Freitag wurden in Österreich mehrere Büros und Privatwohnungen von leitenden Aktivisten der Identitären Bewegung durchsucht, deren Konto bei einer ungarischen Bank unter dubiosen Umständen gekündigt. Diese drastischen Maßnahmen wirken angesichts des friedlichen Aktivismus der IB grundsätzlich schon befremdlich, werfen aber speziell im Kontext der politischen Verhältnisse in Ungarn und Österreich besonders viele Fragezeichen auf. Was ist da los?
„Österreichs neue Regierung hat die Asylpolitik zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit erklärt: Der rechte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat dabei offenbar eine besonders abschreckende Idee entwickelt“, berichtet der SPIEGEL. [1] Und wenn der es so besonders abschreckend findet, wie ich seine Berichterstattung, dann muss es eine ziemlich gute Idee sein. Schauen wir uns das mal näher an.
„Schaut, wo sie jetzt ist. Sie ist nicht wie unsere Premierministerin. Sie hat den Mut, Trump direkt etwas entgegenzusetzen und ihm zu sagen, dass Amerika kein Freund Europas mehr ist. Was für eine außergewöhnliche Frau. Sie sagt, es gibt keine Probleme, nur ‚Aufgaben‘, die gelöst werden müssen. Sie weigert sich, sich selbst als weibliche Führungspersönlichkeit zu sehen, stattdessen betrachtet sie sich lieber als eine Person in einer Gruppe politischer Führungspersonen. Dabei wird sie immer mehr eine eigene Größe. Und wenn man sie anschaut, kommt der Gedanke auf: ‚Das ist der Inbegriff von stark und stabil.‘ “ [1]
„In Deutschland werden derzeit etwa 720 Personen als sogenannte islamistische Gefährder geführt. Bei etwa der Hälfte liegt aber womöglich kein besonderes terroristisches Risiko vor. Das berichten die Süddeutsche Zeitung sowie der NDR und WDR unter Berufung auf eine Untersuchung durch die Polizeibehörden der Länder und das Bundeskriminalamt. Demnach gilt allerdings auch eine fast gleich große Gruppe als hochgefährlich.“ [1]
Es ist jetzt Sonntag Abend (20:00 Uhr) und wir waten noch knietief im Prognosensumpf, aber erste Trends zeichnen sich bereits relativ sicher ab. Kein schlechter Zeitpunkt für eine erste Bilanz, einen vorsichtigen Blick auf potentielle Koalitionen, für Sekt, Schadenfreude und den ganzen Kram. Das Wichtigste zuerst:
Am 15. Oktober wird nicht nur in Niedersachsen gewählt, sondern vor allem auch in Österreich. Ich hatte bereits begonnen, etwas dazu zu schreiben, aber dann ist mir glücklicherweise jemand zuvorgekommen, der mehr davon versteht: Martin Sellner! Und was er zu sagen hat, klingt durchaus hoffnungsvoll. https://youtu.be/_wtYaZlGZPE